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Materielle V'ssen von 56 VwVfG
- Austauschvertrag
- öffR Vertrag
- Subordinationsebene und Synallagmatische Ebene
- Gegenleistung für bestimmten Zweck, der Zweck muss öff. Aufgaben dienen
- angemessene Gegenleistung
- Koppelungsverbot
sachlicher Zusammenhang zwischen Leistung/Gegenleistung
Bei fehlender Koppelung -> Nichtigkeit gem. § 59 II Nr. 4 VwVfG
- öffR Vertrag
- Subordinationsebene und Synallagmatische Ebene
- Gegenleistung für bestimmten Zweck, der Zweck muss öff. Aufgaben dienen
- angemessene Gegenleistung
- Koppelungsverbot
sachlicher Zusammenhang zwischen Leistung/Gegenleistung
Bei fehlender Koppelung -> Nichtigkeit gem. § 59 II Nr. 4 VwVfG
Tags: Verwaltungsverfahren
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