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Welche Anforderung sind an das notwendige Feststellungsinteresse für die Zulässigkeit einer Feststellungsklage zu stellen und was ist der Zweck dieser Sachentscheidungsvoraussetung?
Die Anforderung sind nicht sehr hoch. Ausreichend ist jedes schutzwürdige Interesse rechtlicher, wirtschaftlicher oder ideller Art, das hinreichend gewichtig ist, um die Position des Betroffenen zu verbessern. Der Zweck der Notwendigkeit eines Feststellungsinteresse ist lediglich der Ausschluss von Popularklagen sowie zu verhindern, dass die Parteien das Gericht als Rechtsberatungsstelle missbrauchen.
Karteninfo:
Autor: StanleyKubrick
Oberthema: Jura
Thema: alle Lerngebiete
Veröffentlicht: 15.05.2010