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konkrete Gefahr
- Mindestbedingung im HSOG (vgl. § 11)
- Grundbestand der Gefahr liegt vor + Nachweis für den Einzelfall
- wennn in Rechte eingegriffen wird ist ein Gesetzesvorbehalt
notwendig, bei Maßnahmen die keinen Eingriff darstellen ist eine reguläre Aufgabenzuweisung ausreichend
- Güterabwägung eingegriffenes GrundR - geschütztes RGut
+ Grenze GrundR (arg.); unangemessener GrundR Eingriff
- Grundbestand der Gefahr liegt vor + Nachweis für den Einzelfall
- wennn in Rechte eingegriffen wird ist ein Gesetzesvorbehalt
notwendig, bei Maßnahmen die keinen Eingriff darstellen ist eine reguläre Aufgabenzuweisung ausreichend
- Güterabwägung eingegriffenes GrundR - geschütztes RGut
+ Grenze GrundR (arg.); unangemessener GrundR Eingriff
Tags: Polizeirecht
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