Zu dieser Karteikarte gibt es einen kompletten Satz an Karteikarten. Kostenlos!

Unter Prozessvoraussetzungen werden Zulässigkeitsbedingungen erfasst, die vorliegen müssen, um zu einem Sachurteil gelangen zu können. Es wird zwischen positiven und negativen differenziert.

positive: müssen vorliegen, damit das Verfahren vor d. zuständigen
               Gericht überhaupt druchgeführt werden kann
              = Verfahrensvoraussetzungen

negative: schließen bei ihrem Vorliegen eine Entscheidung in der
                 Hauptsache aus, so dass ein Verfahren eingestellt werden
                 muss = Verfahrenshindernisse