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Wie wird der Begriff der Prozessvoraussetzungen definiert?
Unter Prozessvoraussetzungen werden Zulässigkeitsbedingungen erfasst, die vorliegen müssen, um zu einem Sachurteil gelangen zu können. Es wird zwischen positiven und negativen differenziert.
positive: müssen vorliegen, damit das Verfahren vor d. zuständigen
Gericht überhaupt druchgeführt werden kann
= Verfahrensvoraussetzungen
negative: schließen bei ihrem Vorliegen eine Entscheidung in der
Hauptsache aus, so dass ein Verfahren eingestellt werden
muss = Verfahrenshindernisse
positive: müssen vorliegen, damit das Verfahren vor d. zuständigen
Gericht überhaupt druchgeführt werden kann
= Verfahrensvoraussetzungen
negative: schließen bei ihrem Vorliegen eine Entscheidung in der
Hauptsache aus, so dass ein Verfahren eingestellt werden
muss = Verfahrenshindernisse