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Findet § 1004 auch auf ideele Einwirkungen Anwendung?
Dies wird zum Teil mit Hinweis auf die Verstärkung des Persönlichkeitsschutzes jedenfalls für solche Einwirkungen, die in ihrer Intensität einer Behinderung der Eigentumsnutzung gleichkommen, bejaht. Dagegen spricht jedoch die mangelnde Ptaxistauglichkeit dieser Ansicht: Die Gerichte wären ständig mit Nachbarschafts-Streitigkeiten über ästhetische Empfindungen belatstet. Ein abstoßender Anblick stellt zudem keine mit § 906 vergleichbare Immission dar.
Flashcard info:
Author: StanleyKubrick
Main topic: Jura
Topic: alle Lerngebiete
Published: 15.05.2010