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Woraus ergibt sich der Anspruch des Eigentümers auf Rückübertragung einer Sicherungsgrundschuld in dem Fall, dass die gesicherte Forderung erfüllt wird?
Es sind zwei Wege möglich, diesen Anspruch zu konstruieren: Entweder man liest eine diesbezügliche Abrede - auch wenn die Parteien sich hierüber nicht ausdrücklich geeinigt haben - im Wege der ergänzenden Vertragsauslegung in den Sicherungsvertrag hinein. Oder man geht von einem Wegfall des Rechtsgrundes aus, so dass § 812 I 2, Var. 1 BGB Anwendung findet.
Karteninfo:
Autor: StanleyKubrick
Oberthema: Jura
Thema: alle Lerngebiete
Veröffentlicht: 15.05.2010