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Baurecht: Bauleitpläne
Welche Arten von Bauleitplänen gibt es?
Welche Art von Bebauungsplan ist immer zunzulässig? Was ist unter einem vorhabenbezogenen Bebauungsplan zu verstehen?
Welche Arten von Bauleitplänen gibt es?
Welche Art von Bebauungsplan ist immer zunzulässig? Was ist unter einem vorhabenbezogenen Bebauungsplan zu verstehen?
Bauleitpläne
Negativplanung: Bloße Verbote von Vorhaben ist unzulässig.
Vorhabenbezogener B-Plan: (+) bei Vorlage, tatsächlicher Möglichkeit und Durchführungsvertrag mit Gemeinde. Beachte: § 11, §§ 124 ff BauGB.
Flächennutzungplan, §§ 5 ff | Bebauungsplan, §§ 8 ff |
Rechtsakt sui generis (durch Ratsbeschluss) | Satzung, § 10 BauGB |
planerische Zurückhaltung | Konfliktbewältigung |
keine Außenwirkung; kein direkter Rechtsschutz ((P) Konzentrationswirkung) | Normkontrolle, § 47 VwGO |
Vorbereitend, unverbindlich für gesamtes Plangebiet | (S) "Parzellenscharf" auch für Gebietsteile |
Genehmigungsbedürftig, § 6 BauGB | ausnahmsweise genehmigungsbedürftig, § 10 I 1 BauGB |
Negativplanung: Bloße Verbote von Vorhaben ist unzulässig.
Vorhabenbezogener B-Plan: (+) bei Vorlage, tatsächlicher Möglichkeit und Durchführungsvertrag mit Gemeinde. Beachte: § 11, §§ 124 ff BauGB.
Tags: Öffentlliches Recht/Baurecht/Bauleitpläne
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