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Konkurrenz Standardbefugniss/Vollstreckungsbefugnisse
- Standardbefugnisse sind lex specialis und gehen Vollstreckungsbefugnissen vor
+ Standardbefugnisse treten dann hinter Vollstreckungsbefugnissen zurück soweit der Wiederstand einer Person gebrochen/Funktionsfähigkeit einer Sache beeinträchtigt werden soll
+ Arg. die besonderen Regelungen des VollstreckungsR sollen nicht umgangen werden indem die Regelungen der Standardbefugnisse angewandt werden sollen
+ Standardbefugnisse treten dann hinter Vollstreckungsbefugnissen zurück soweit der Wiederstand einer Person gebrochen/Funktionsfähigkeit einer Sache beeinträchtigt werden soll
+ Arg. die besonderen Regelungen des VollstreckungsR sollen nicht umgangen werden indem die Regelungen der Standardbefugnisse angewandt werden sollen
Tags: Polizeirecht
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