CoboCards App FAQ & Wünsche Feedback
Sprache: Deutsch Sprache
Kostenlos registrieren  Login

Zu dieser Karteikarte gibt es einen kompletten Satz an Karteikarten. Kostenlos!

Alle Oberthemen / Jura / Öffentliches Recht / ÖR
100
Aufopferungsansprüche
enteignender enteignungsgleicher für Eigentum
aufopfernder aufopferungsgleicher für Körper/Freiheit
rechtsmäßig rechtswidrig

Grundlage ist § 74, 75 Preussiches AllgLR

Prüfung
0. Vorrang von Spezialgesetzen (z. B. § 64 HSOG)
1. Schutzgut (Eigentum/Körper/Freiheit)
2. hoheitlicher Eingriff
3. - Rechtswidrigkeit (nur bei -gleichen Eingriffen)
- Rechtsmäßigkeit (nur bei -enden Eingriffen)
4. Unmittelbarkeit
- Verwirklichung eines typischen Risikos im Schaden
- nicht anwendbar bei atypischen Kausalverläufen
5. zum Wohl der Allgemeinheit
6. Sonderopfer
- bei Rechtswidrigkeit indiziert
- bei rechtmäßigem Handeln; besondere Schwere des persönlichen Eingriffs
7. Mitverschulden

Rechtsweg = ordentlicher gem § 40 II VwGO
Tags: Staatshaftung
Quelle:
Neuer Kommentar
Karteninfo:
Autor: Moon84
Oberthema: Jura
Thema: Öffentliches Recht
Veröffentlicht: 14.05.2010

Abbrechen
E-Mail

Passwort

Login    

Passwort vergessen?
Deutsch  English