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Wann ist ein Gesetz materiell Verfassungsgemäß?
Grob: Ein Gesetz ist materiell Verfassungsgemäß, wenn es inhaltlich (sachlich) mit dem Grundgesetz in Einklang steht.
Prüfungshinweis:
Zu prüfen ist also, ob ein Gesetz gegen eines der Staatsprinzipien (Bsp. Demokratieprinzip aus §20 I GG [Einführungsfall]) verstößt.
Prüfungshinweis:
Zu prüfen ist also, ob ein Gesetz gegen eines der Staatsprinzipien (Bsp. Demokratieprinzip aus §20 I GG [Einführungsfall]) verstößt.
Tags: Einklang mit dem Grundgesetz, inhaltlich, sachlich
Quelle: AG Staatsrecht I (Dr. Nicole Pöttgen / Stefan Heck) - Einführung Staatsorganisationsrecht
Quelle: AG Staatsrecht I (Dr. Nicole Pöttgen / Stefan Heck) - Einführung Staatsorganisationsrecht