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Welche Einwände bestehen dagegen, die Grundrechte als verfassungsrechtliche Freiheitsgewährungen zu verstehen?
Die Vorstellung einer Rechtsgewährung stammt aus der Vorstellungswelt des Konstitutionalismus, weil der Monarch seinen Untertanen seinerzeit die in der Verfassung verbrieften Rechte gewissermaßen gewährte und hierdurch seine ursprünglich unumschränkte Hoheitsgewalt einschränkte. Da nach dem Prinzip der Volkssouveränität sich das Volk selbst die Verfassung gibt (wie es im ersten Satz der Präambel des Grundgesetzes heißt), würde es sich die Grundrechte gewissermaßen selbst gewähren.
Flashcard info:
Author: StanleyKubrick
Main topic: Jura
Topic: alle Lerngebiete
Published: 15.05.2010