Zu dieser Karteikarte gibt es einen kompletten Satz an Karteikarten. Kostenlos!
55
Wann ist i.R.d. §§ 823 ff BGB eine positive Feststellung der RW erforderlich?
Grds. RW indiziert.
Keine Indikation bei Rahmenrechten.
Rahmenrechte: sonstige Rechte, die auf Basis der grundgesetzlichen Wertung vom Gericht entwickelt wurden, d.h. allgemeinem Persönlichkeitsrecht, Recht am eingerichteten & ausgeübten Gewerbe
-> Vielzahl von Einzelrechten geschützt
-> umfassende Interessen- /Güterabwägung notwendig.
Keine Indikation bei Rahmenrechten.
Rahmenrechte: sonstige Rechte, die auf Basis der grundgesetzlichen Wertung vom Gericht entwickelt wurden, d.h. allgemeinem Persönlichkeitsrecht, Recht am eingerichteten & ausgeübten Gewerbe
-> Vielzahl von Einzelrechten geschützt
-> umfassende Interessen- /Güterabwägung notwendig.
Karteninfo:
Autor: Julia W.
Oberthema: Jura
Thema: Privatrecht
Schule / Uni: Hamburg
Ort: Hamburg
Veröffentlicht: 24.02.2010