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Rechtfertigung bei Eingriffen durch Einzelakt
I.Eingriffsgrundlage bestimmen
II. Verfassungsmäßigkeit der Eingriffsgrundlage
1.Formelle Verfassungsmäßigkeit des Gesetzes
2.Materielle Verfassungsmäßigkeit des Gesetzes
a)Art des Schrankenvorbehalts (Gesetzesvorbehalt, verfassungsimmante Schranken)
b) Wahrung des Schrankenvorbehalts
c) Beachtung der Schranken-Schranken
d)ZWE zur materiellen Verfassungsmäßigkeit
3.ZWE Eingriffsgrundlage
III: Verfassungsmäßigkeit der Einzelmaßnahme
Bei Urteilsverfassungsbeschwerden daruf nur die Verletzung spezifischer Verfassungsrechtes geprüft werden.
1. Einzelmaßnahmen von Eingriffsgrundlage gedeckt ?
2.Verhältnismäßigkeit im Einzelfall
3.ZWE zur Einzelmaßnahme
IV: ZWE zur Rechtfertigung
II. Verfassungsmäßigkeit der Eingriffsgrundlage
1.Formelle Verfassungsmäßigkeit des Gesetzes
2.Materielle Verfassungsmäßigkeit des Gesetzes
a)Art des Schrankenvorbehalts (Gesetzesvorbehalt, verfassungsimmante Schranken)
b) Wahrung des Schrankenvorbehalts
c) Beachtung der Schranken-Schranken
d)ZWE zur materiellen Verfassungsmäßigkeit
3.ZWE Eingriffsgrundlage
III: Verfassungsmäßigkeit der Einzelmaßnahme
Bei Urteilsverfassungsbeschwerden daruf nur die Verletzung spezifischer Verfassungsrechtes geprüft werden.
1. Einzelmaßnahmen von Eingriffsgrundlage gedeckt ?
2.Verhältnismäßigkeit im Einzelfall
3.ZWE zur Einzelmaßnahme
IV: ZWE zur Rechtfertigung