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All main topics / Jura / Staatsrecht / ÖFFENTLICHES RECHT
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Rechtfertigung bei Eingriffen durch Einzelakt
I.Eingriffsgrundlage bestimmen
II. Verfassungsmäßigkeit der Eingriffsgrundlage
1.Formelle Verfassungsmäßigkeit des Gesetzes
2.Materielle Verfassungsmäßigkeit des Gesetzes
a)Art des Schrankenvorbehalts (Gesetzesvorbehalt, verfassungsimmante Schranken)
b) Wahrung des Schrankenvorbehalts
c) Beachtung der Schranken-Schranken
d)ZWE zur materiellen Verfassungsmäßigkeit
3.ZWE Eingriffsgrundlage

III: Verfassungsmäßigkeit der Einzelmaßnahme
Bei Urteilsverfassungsbeschwerden daruf nur die Verletzung spezifischer Verfassungsrechtes geprüft werden.
1. Einzelmaßnahmen von Eingriffsgrundlage gedeckt ?
2.Verhältnismäßigkeit im Einzelfall
3.ZWE zur Einzelmaßnahme
IV: ZWE zur Rechtfertigung
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Flashcard info:
Author: Malte
Main topic: Jura
Topic: Staatsrecht
Published: 01.03.2010

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