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Illegalität iSd 72 HBO
Formelle
- Vorhaben bedarf einer Genehmigung hat diese aber nicht
+ Bauvorbescheid nicht ausreichend; Vorbescheid hat nur feststellende nicht gestaltende Wirkung; Teilbaugenehmigung (+)
Materielle
- Beseitigung ist subsidiär - 72 I 1
- Vereinbarkeit mit Bauplanungs-/-ordnungsR
+ Ausfluss v Art 14, wenn Vorhaben zu irgendeiner Zeit f eine längere Dauer genehmigungsfähig war -> materiell legal = passiver Bestandsschutz
- Bauvorbscheid schützt v Beseitigung
+ Bauvorbescheid muss v Beseitigung ausdrücklich v d Beh aufgehoben werden
- Vorhaben bedarf einer Genehmigung hat diese aber nicht
+ Bauvorbescheid nicht ausreichend; Vorbescheid hat nur feststellende nicht gestaltende Wirkung; Teilbaugenehmigung (+)
Materielle
- Beseitigung ist subsidiär - 72 I 1
- Vereinbarkeit mit Bauplanungs-/-ordnungsR
+ Ausfluss v Art 14, wenn Vorhaben zu irgendeiner Zeit f eine längere Dauer genehmigungsfähig war -> materiell legal = passiver Bestandsschutz
- Bauvorbscheid schützt v Beseitigung
+ Bauvorbescheid muss v Beseitigung ausdrücklich v d Beh aufgehoben werden
Tags: Baurecht
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