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Anspruch aus enteignendem Eingriff
atypische/unvorhergesehene Nachteile als Folge v rechtsmäßigem Handeln die, die Schwelle d enteignungsR Zumutbarem überschreiten
1. Vorliegen v Eigentumspos . Art 14
2. unmittelbarer hoheitlicher Eingriff
3. RMK d hoheitl Handelns
4. Allgemeinwohlbezogenheit
5. Sonderopfer
- Gleichheitssatz ist Ausgangspunkt
- besondere Schwere d Eingriffs
- Eingriff ist im Verh zu Anderen zu bewerten
+ in Bauarbeiten (-)/aber Kundenverluste (+)/Nachhaltige Veränderung d Nutzungsgewalt d Grundstückes d Immissionen (*)
1. Vorliegen v Eigentumspos . Art 14
2. unmittelbarer hoheitlicher Eingriff
3. RMK d hoheitl Handelns
4. Allgemeinwohlbezogenheit
5. Sonderopfer
- Gleichheitssatz ist Ausgangspunkt
- besondere Schwere d Eingriffs
- Eingriff ist im Verh zu Anderen zu bewerten
+ in Bauarbeiten (-)/aber Kundenverluste (+)/Nachhaltige Veränderung d Nutzungsgewalt d Grundstückes d Immissionen (*)
Tags: Staatshaftung
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