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813
Sublimation v "ohne rechtlichen Grund" mit "dauernde Einrede"
- nur dauernde Einreden, nicht vorübergehende
+ nicht Verjährung/Sachmängeleinreden
- kann durch 814 ausgeschlossen sein
- ausgeschlossen bei Zahlung auf gestundete Forderungen
V'ssen
1. etwas erlangt
2. Leistung auf bestehende Verbindlichkeit
3. Dauerhafte Einrede gegen Verbindlichkeit
- Bspl. 853/821/242; nicht Verjährung/Sachmängel
II. Auschluss
1. 813 II - gestundet
2. 814
3. 817 S. 2 analog
- nur dauernde Einreden, nicht vorübergehende
+ nicht Verjährung/Sachmängeleinreden
- kann durch 814 ausgeschlossen sein
- ausgeschlossen bei Zahlung auf gestundete Forderungen
V'ssen
1. etwas erlangt
2. Leistung auf bestehende Verbindlichkeit
3. Dauerhafte Einrede gegen Verbindlichkeit
- Bspl. 853/821/242; nicht Verjährung/Sachmängel
II. Auschluss
1. 813 II - gestundet
2. 814
3. 817 S. 2 analog
Tags: Bereicherungsrecht
Quelle:
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