01 Allgemeines StrafR
Prozessmaximen im Strafverfahren
Prozessmaximen im Strafverfahren
Offizialprinzip
Legalitätsprinzip (§§ 152 II, 170 I StPO)
Akkusationsprinzip (§ 151 StPO)
Inquisitionsprinzip (§§ 155 II, 160 I StPO)
Konzentrationsmaxime
Grundsätze der Öffentlichkeit und Mündlichkeit (§§ 169-175 GVG)
Grundsatz der Unmittelbarkeit (§ 250 StPO)
Grundsatz der freien Beweiswürdigung (§ 261 StPO)
Grundsatz in dubio pro reo
Anwesenhaitsgrundsatz
Legalitätsprinzip (§§ 152 II, 170 I StPO)
Akkusationsprinzip (§ 151 StPO)
Inquisitionsprinzip (§§ 155 II, 160 I StPO)
Konzentrationsmaxime
Grundsätze der Öffentlichkeit und Mündlichkeit (§§ 169-175 GVG)
Grundsatz der Unmittelbarkeit (§ 250 StPO)
Grundsatz der freien Beweiswürdigung (§ 261 StPO)
Grundsatz in dubio pro reo
Anwesenhaitsgrundsatz
Revisionsrecht - Prüfungsschema
A.Zulässigkeit
1. Statthaftigkeit
2. Beschwer (StA ist durch jede unrichtige Entscheidung beschwert)
3. kein Rechtsmittelverzicht
4. Form und Frist der Einlegung
5. Zulässige Revisionsbegründung
B. Prozessvoraussetzungen (Prozesshindernisse)
nur anzusprechen, wenn Zweifel bestehen oder sie tatsächlich nicht vorliegen (letzteres sehr selten)
C. Begründetheit
1. Verfahrensrügen
a) Rüge erforderlich
b) Vorliegen eines Verfahrensfehlers
c) Beruhen
d) Verwirkung
2. Sachrüge
a) bei allgemeiner Sachrüge:
umfassende Überprüfung
b) bei besonderer Begründung der Sachrüge
umfassende Prüfung unter besonderer berücksichtigung der Rüge
1. Statthaftigkeit
2. Beschwer (StA ist durch jede unrichtige Entscheidung beschwert)
3. kein Rechtsmittelverzicht
4. Form und Frist der Einlegung
5. Zulässige Revisionsbegründung
B. Prozessvoraussetzungen (Prozesshindernisse)
nur anzusprechen, wenn Zweifel bestehen oder sie tatsächlich nicht vorliegen (letzteres sehr selten)
C. Begründetheit
1. Verfahrensrügen
a) Rüge erforderlich
b) Vorliegen eines Verfahrensfehlers
c) Beruhen
d) Verwirkung
2. Sachrüge
a) bei allgemeiner Sachrüge:
umfassende Überprüfung
b) bei besonderer Begründung der Sachrüge
umfassende Prüfung unter besonderer berücksichtigung der Rüge
Kartensatzinfo:
Autor: Philipp
Oberthema: Jura
Thema: Strafrecht
Veröffentlicht: 20.04.2010
Tags: formelles Strafrecht
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