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Maßstab bei Gleichheitsrecht-Prüfung
Willkürformel:
Neue Formel:
- Auswahl des Steuergegenstandes und -satzes
- grds. Systemwechsel
Neue Formel:
- Ausgestaltung des Ausgangstatbestandes nach Folgerichtigkeitsgebot
- z:B. Grundentscheidungen (obj. Nettoprinzip) folgerichtig umsetzen
- Sonderbestimmungen für best. Fälle oder Personengruppen
