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Art. 14 Eigentum Definition
Die Eigentumsgarantie sichert dem Träger des Grundrechts
Der Schutz betrifft alle Vermögenswerten Rechte
Als Bestandsgarantie schützt es das konkrete Eigentum in der Hand des konkreten Eigentümers.
Er gewährleistet das Recht die Vermögenswerten Rechte innezuhaben, zu nutzen, zu verwalten und über sie zu verfügen.
Die Zahlungspflicht lässt die Wahl offen aus welchen Mittel der Steuerpflichtige den staatlichen Steueranspruch erfüllt.
- einen Freiheitsraum
- im vermögensrechtlichen Bereich
- und ermöglicht damit eigenverantwortliche Lebensgestaltung
Der Schutz betrifft alle Vermögenswerten Rechte
- die dem Berechtigten von der Rechtsordnung in der Weise zugeordnet sind
- dass dieser die damit verbundenen Befugnisse
- nach eigenverantwortlicher Entscheidung
- zu seinem privaten Nutzen ausüben darf
Als Bestandsgarantie schützt es das konkrete Eigentum in der Hand des konkreten Eigentümers.
Er gewährleistet das Recht die Vermögenswerten Rechte innezuhaben, zu nutzen, zu verwalten und über sie zu verfügen.
Die Zahlungspflicht lässt die Wahl offen aus welchen Mittel der Steuerpflichtige den staatlichen Steueranspruch erfüllt.
