Zu dieser Karteikarte gibt es einen kompletten Satz an Karteikarten. Kostenlos!
476
Wie wird verfahren, wenn verschiedene Senate des gleichen obersten Gerichtshofs des Bundes zu unterschiedlichen Auslegungsergebnissen kommen oder zwei Gerichtshöfe hinsichtlich der gleichen Rechtsfrage voneinander abweichen?
Im ersten Fall entscheidet der jeweilige "Große Senat" des betreffenden Gerichtshofs, im zweiten Fall der zur Einheitlichkeit der Rechtsprechung gebildete "Gemeinsame Senat" aller Gerichtshöfe (Art. 95 Abs. 3 GG).
Karteninfo:
Autor: StanleyKubrick
Oberthema: Jura
Thema: alle Lerngebiete
Veröffentlicht: 15.05.2010