Wann kann ein Werk geschützt werden?
- persönliche Schöpfung (Einsatz von Arbeit, Urteilsvermögen und Fähigkeit)
- individuelle Schöpfung (Beziehung zwischen Werk und Autor)
- wahrnehmbare Formgestaltung (Werk darf nicht minimal sein)
- geistige Schöpfung (minimaler Grad an Originalität)
Was ist Datenschutz?
- soll informationelles Selbstbestimmungsrecht der einzelnen Bürger vor Beeinträchtigung schützen
- Schutz personenbezogener Daten gegen unbefugten Zugriff, Veränderung oder Zerstörung
Welche Prinzipien hat der Datenschutz?
- Normenklarheit
- Erforderlichkeit
- Datenvermeidung und -sparsamkeit
- Zweckbindung
- Verhältnismäßigkeit
- Informationelle Gewaltenteilung
- Transparenz der Datenverarbeitung
Was sind personenbezogene Daten (§ 3 BDSG)?
Einzelangaben über persönliche/sachliche Verhältnisse einer bestimmten/bestimmbaren Person
Was ist das Anonymisieren personenbezogener Daten?
Verändern personenbezogener Daten, dass die Einzelangaben nicht mehr einer natürlichen Person zugeordnet werden können
§ 3 Absatz 4 BDSG
§ 3 Absatz 4 BDSG
Was ist das Pseudonymisieren personenbezogener Daten?
Ersetzen des Namens oder anderer Identifikationsmerkmale durch ein Kennzeichen → Ausschluss der Bestimmung des Betroffenen
Welche Phasen der Datenverarbeitung gibt es?
- Erheben
- Verarbeiten
- Nutzen
- Speichern
- Verändern
- Übermitteln
- Sperren
- Löschen
Was sind Rechte der Betroffenen bezüglich personenbezogener Daten?
- Benachrichtigung
- Auskunft
- Löschung und Sperrung
- Schadensersatz
- Anrufung des Datenschutzbeauftragten
Was sind Kennzeichen eines Datenschutzbeauftragten?
- muss spätestens einen Monat nach Aufnahme der Verarbeitung personenbezogener Daten bestellt werden
- Fachkunde und Zuverlässigkeit müssen sichergestellt werden
- weisungsfrei
Was ist eine Meldepflicht?
- Verfahren automatisierter DV personenbezogener Daten sind zu melden
- entfällt, wenn verantwortliche Stelle einen Datenschutzbeauftragten bestellt
Was sind Aufsichtsbehörden (Datenschutzbeauftragte der Länder / des Bundes) → § 38 BDSG?
- überwachen Ausführung des Datenschutzes
- Behörde kann Anordnungen zur Datensicherung treffen und diese durch Zwangsgelder/Verbote durchsetzen
Welche Gebote gelten bei Auftragsdatenverarbeitung?
- Zutrittskontrolle
- Zugangskontrolle
- Zugriffskontrolle
- Weitergabekontrolle
- Eingabekontrolle
- Auftragskontrolle
- Verfügbarkeitskontrolle
- Organisationskontrolle für die Zweckbindung
Was ist Scoring?
- aus wenigen erhobenen Daten zu Risikoeinschätzungen zu kommen
- anhand von Erfahrungswerten, die in Score-Cards beschrieben sind
Wann ist Scoring zulässig?
- Verfahren zur Berechnung des Wahrscheinlichkeitswertes wissenschaftlich anerkannt
- nicht ausschließlich Anschriftdaten werden genutzt
- Betroffener ist über Nutzung der Daten unterrichtet worden (SCHUFA Klausel)
Was ist die EU Model Clause?
EU-Verfahren, um personenbezogene Daten legal außerhalb der EU zu verwalten
