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Was wird unter dem Gesichtspunkt der Verhältnismäßigkeit (i.e.S.) geprüft?
Geprüft wird, ob das gesetzlich vorgesehene Mittel zum gesetzlich angestrebten Zweck in einem angemessenen Verhältnis steht. Das Verhältnismäßigkeitsprinzip wird deshalb auch als Prinzip der Angemessenheit oder Proportionalität bezeichnet.
Flashcard info:
Author: StanleyKubrick
Main topic: Jura
Topic: alle Lerngebiete
Published: 15.05.2010