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Anscheins- & Putativgefahr
- Handelnder denkt es liegt Gefahr vor die obj. aber nicht vorliegt
=
wenn der Beamte bei der Ermittlung des Sachverhaltes
nicht pflichtwidrig handelt = Anscheinsgefahr
pflichtwidrig handelt = Putativgefahr oder Scheingefahr
Anscheinsgefahr wird wie echte Gefahr behandelt
- Effektive Gefahrenabwehr/Zeitknappheit/Handlungszwang
- bezüglich der Angemessenheit wird auf die angenommene Gefahr abgestellt
- bei der Entschädigung § 64 HSOG wird wieder ex-post betrachtet
Putativgefahr bedeutet das darauf getroffene Massnahmen rechtswidrig waren
Maßstab der Pflichtwidrigkeit ist eine ex-ante Betrachtung in der ein gedachter sachkundiger, besonnener und fähiger Beamter in der gleichen Situation stehen würde
=
wenn der Beamte bei der Ermittlung des Sachverhaltes
nicht pflichtwidrig handelt = Anscheinsgefahr
pflichtwidrig handelt = Putativgefahr oder Scheingefahr
Anscheinsgefahr wird wie echte Gefahr behandelt
- Effektive Gefahrenabwehr/Zeitknappheit/Handlungszwang
- bezüglich der Angemessenheit wird auf die angenommene Gefahr abgestellt
- bei der Entschädigung § 64 HSOG wird wieder ex-post betrachtet
Putativgefahr bedeutet das darauf getroffene Massnahmen rechtswidrig waren
Maßstab der Pflichtwidrigkeit ist eine ex-ante Betrachtung in der ein gedachter sachkundiger, besonnener und fähiger Beamter in der gleichen Situation stehen würde
Tags: Polizeirecht
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