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Eingriff Art 14
Unterscheidung zwischen Enteignungen & Inhalts-/Schrankenbestimmungen
- benötigt beides einen hoheitlichen Akt
Abgrenzung zw Enteignung/-Bestimmungen
Enteignung
- vollständiger/teilw Entzug konkreter subj Eigentumspositionen zue Erfüllung v öff Aufgaben
- Enteignung =/ Bestimmungen (Alternativverh)
Bestimmungen
- alles was nicht Enteignung ist; kann auch nicht zur Enteignung erwachsen
- sind auf Normierung objektiv rechtlicher Vorschriften gerichtet
- Handeln im Interesse d Betroffenen indiziert Inhalts/Schrankenbestimmungen (Enteignung muss im öff Interesse erfolgen)
- generell/abstrakte Pflichten die auferlegt werden
- benötigt beides einen hoheitlichen Akt
Abgrenzung zw Enteignung/-Bestimmungen
Enteignung
- vollständiger/teilw Entzug konkreter subj Eigentumspositionen zue Erfüllung v öff Aufgaben
- Enteignung =/ Bestimmungen (Alternativverh)
Bestimmungen
- alles was nicht Enteignung ist; kann auch nicht zur Enteignung erwachsen
- sind auf Normierung objektiv rechtlicher Vorschriften gerichtet
- Handeln im Interesse d Betroffenen indiziert Inhalts/Schrankenbestimmungen (Enteignung muss im öff Interesse erfolgen)
- generell/abstrakte Pflichten die auferlegt werden
Tags: Verfassungsrecht
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