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All main topics / Jura / Zivilrecht / ZPO II Klauselerinnerung

Wann ist die Klauselerinnerung begründet?

wenn Einwendungen gegen die Zulässigkeit der Vollstreckungsklausel durchgreifen

-wenn die allg. Voraussetzungen für die einfache Klausel nicht vorlagen
ODER
-die allg. ODER bes. für die qual. Klausel
UND wenn
-Verfahrensvorschriften nicht eingehalten worden sind (fehlende Zuständigkeit,falscher Inhalt)

Tags: Begründetheit, Klauselerinnerung
Source: Hemmer - Zusatzprogramm

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Flashcard info:

Author: huppi

Main topic: Jura

Topic: Zivilrecht

Published: 08.03.2010

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