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Beseitigungsanordnung
72 HBO - ist subsidiär zu anderen verfügbaren Rechtsmitteln
- bedarf Unvereinbarkeit mit formellen & materiellem R
- Verstoß gegen Art 3 I GG legitim
+ um Verfestigung v rewi Zustand zu verhindern
+ ansonsten liegt ein Verstoß gegen d Gleichheitsgrundsatz vor; fehlerhafte Ermessensausübung
Werbeanlagen
- hier reicht schon formelle Illegalität
+ der formell illegale Handelnde soll nicht die Früchte ernten
- sofortige Vollziehung restriktiv; Ausnahmen
+ Beseitigung ähnelt Nutzungsuntersagung/notorischer Schwarzbauer/Nachahmungsgefahr/erheblche Gefahr v Bauwekr erfordert unverzügliches Einschreiten
- bedarf Unvereinbarkeit mit formellen & materiellem R
- Verstoß gegen Art 3 I GG legitim
+ um Verfestigung v rewi Zustand zu verhindern
+ ansonsten liegt ein Verstoß gegen d Gleichheitsgrundsatz vor; fehlerhafte Ermessensausübung
Werbeanlagen
- hier reicht schon formelle Illegalität
+ der formell illegale Handelnde soll nicht die Früchte ernten
- sofortige Vollziehung restriktiv; Ausnahmen
+ Beseitigung ähnelt Nutzungsuntersagung/notorischer Schwarzbauer/Nachahmungsgefahr/erheblche Gefahr v Bauwekr erfordert unverzügliches Einschreiten
Tags: Baurecht
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