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In welcher Entscheidung hat das Bundesverfassungsgericht die Wechselwirkungslehre begründet?
Im Lüth-Urteil. Der Vorsitzende des Hamburger Presseclubs Erich Lüth hatte sich in der Öffentlichkeit gegen die Aufführung eines Films des Regisseurs Veith Harlan gewandt, weil dieser sich in den Dienst der nationalsozialistischen Propaganda gestellt hatte. Das Landgericht Hamburg untersagte Lüth diese Äußerungen, weil es sich bei dem Boykott-Aufruf um einen Verstoß gegen die guten Sitten im Sinne des § 826 BGB handelte. Das hiergegen angerufene Bundesverfassungsgericht hob das Urteil wegen Verstosses gegen das Grundrecht der Meinungsfreiheit auf.
Flashcard info:
Author: StanleyKubrick
Main topic: Jura
Topic: alle Lerngebiete
Published: 15.05.2010