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Prüfung: Einwilligung als Rechtfertigung zu Delikt
1. Einwilligungsfähige Person
Einwilligung: geschäftsähnliche Handlung
Folge: keine Geschäftsfühigkeit erforderlich, sondern nur geistige und sittliche Reife um die Tragweite des Eingriffes zu erkennen.
2. Hinreichende Aufklärung
≠ jedes noch so entfernte Risiko
3. Schutzzweckzusammenhang
Aufklärungspflichtiges Risiko hat sich realisiert. Eingriff nur insoweit rechtswidrig, insoweit nicht aufgeklärt wurde.
(Oder nicht eingewilligt werden konnte, beachte strafrechtliche Wertung.)
Einwilligung: geschäftsähnliche Handlung
Folge: keine Geschäftsfühigkeit erforderlich, sondern nur geistige und sittliche Reife um die Tragweite des Eingriffes zu erkennen.
2. Hinreichende Aufklärung
≠ jedes noch so entfernte Risiko
3. Schutzzweckzusammenhang
Aufklärungspflichtiges Risiko hat sich realisiert. Eingriff nur insoweit rechtswidrig, insoweit nicht aufgeklärt wurde.
(Oder nicht eingewilligt werden konnte, beachte strafrechtliche Wertung.)
Flashcard info:
Author: Julia W.
Main topic: Jura
Topic: Privatrecht
School / Univ.: Hamburg
City: Hamburg
Published: 24.02.2010