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Warum ist der herkömmliche Begriff des Grundrechtsverzichts mehrdeutig?
Weil mit diesem Begriff meist gemeint ist, daß jemand von seiner Freiheit keinen Gebrauch macht. Von einem Grundrechtsverzicht kann genau genommen nur die Rede sein, wenn jemand es mit rechtlicher Bindungswirkung unterläßt, sich auf das Abwehrrecht gegenüber Einwirkungen hoheitlicher Gewalt auf seine Freiheitssphäre zu berufen.
Flashcard info:
Author: StanleyKubrick
Main topic: Jura
Topic: alle Lerngebiete
Published: 15.05.2010