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Welche Bedeutung hat die KMK?
Die „KMK“ ist die ständige Konferenz der Kultusminister der Länder. Sie besteht seit 1949 und dient der Koordination der Bildungspolitik der Länder.
Die KMK ist kein Verfassungsorgan, sondern eine freiwillige Arbeitsgemeinschaft der Länder. Beschlüsse der KMK sind für die Landesparlamente verfassungsrechtlich nicht bindend, sondern stellen Empfehlungen dar, die noch durch die Landesparlamente in Landesgesetze zu übernehmen sind.
Für die Länder rechtlich verbindlich sind Länderabkommen und Staatsverträge, die z. T. unter Mitwirkung der KMK zustande kommen.
Die KMK ist kein Verfassungsorgan, sondern eine freiwillige Arbeitsgemeinschaft der Länder. Beschlüsse der KMK sind für die Landesparlamente verfassungsrechtlich nicht bindend, sondern stellen Empfehlungen dar, die noch durch die Landesparlamente in Landesgesetze zu übernehmen sind.
Für die Länder rechtlich verbindlich sind Länderabkommen und Staatsverträge, die z. T. unter Mitwirkung der KMK zustande kommen.
Flashcard info:
Author: Zechem
Main topic: Bildungswissenschaften
Topic: Einführung
School / Univ.: FernUniversität Hagen
City: Hagen
Published: 09.04.2010