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Was ist unter der Drei-Stufen-Theorie des Bundesverfassungsgerichts zu verstehen?
Das Bundesverfassungsgericht hat die Drei-Stufen-Theorie im sog. Apothekenurteil entwickelt. Es geht davon aus, daß das einheitliche Grundrecht der Berufsfreiheit auf der Stufe der Berufsausübung und der Berufswahl eingeschränkt werden kann. Hierfür hat das Bundesverfassungsgericht unterschiedliche Voraussetzungen angenommen. Auf der Stufe der Berufswahl ist wiederum zu unterscheiden, ob der Gesetzgeber subjektive oder objektive Zulassungsvoraussetzungen vorsieht. Letztere sollen nur ausnahmsweise zulässig sein.
Flashcard info:
Author: StanleyKubrick
Main topic: Jura
Topic: alle Lerngebiete
Published: 15.05.2010