This flashcard is just one of a free flashcard set. See all flashcards!
259
Wieviele Stimmen braucht es für ein (fakultatives) Referendum?
Mit dem Referendum kann das Volk das Inkrafttreten staatlicher Erlasse verhindern. Dabei unterscheidet man zwei Referenden:
a) Obligatorisches Referendum: Dem Referendum unterstehen auf jeden Fall Verfassungsänderungen. Die Unterschriftensammlung entfällt. Zur Annahme sind auf Bundesebene sowohl das Volks- und das Ständemehr nötig.
b) Fakultatives Referendum: Eine Volksabstimmung über Gesetze und Beschlüsse findet nur statt, wenn sie verlangt wird. Dazu müssen 50'000 Unterschriften in 90 Tagen gesammelt werden (Bundesebene). Zur Annahme der Vorlage genügt das Volksmehr.
a) Obligatorisches Referendum: Dem Referendum unterstehen auf jeden Fall Verfassungsänderungen. Die Unterschriftensammlung entfällt. Zur Annahme sind auf Bundesebene sowohl das Volks- und das Ständemehr nötig.
b) Fakultatives Referendum: Eine Volksabstimmung über Gesetze und Beschlüsse findet nur statt, wenn sie verlangt wird. Dazu müssen 50'000 Unterschriften in 90 Tagen gesammelt werden (Bundesebene). Zur Annahme der Vorlage genügt das Volksmehr.
Flashcard info:
Author: CoboCards-User
Main topic: Geschichte
Topic: Basiswissen
Published: 24.03.2012