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Bedeutet die neuere Rechtsprechung, daß das Bundesverfassungsgericht die Stufentheorie aufgegeben hat?
Ja und nein. Im Grunde stellte die Stufentheorie von Anfang an eine Vorform des Übermaßverbots dar. Insofern weist die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts eine bemerkenswerte Kontinuität auf. Die Stufentheorie ist allerdings insoweit obsolet, als die Annahme, der jeweiligen Stufe entspreche auch eine bestimmte Intensität der Einschränkung, sich als unzutreffend erwiesen hat.
Flashcard info:
Author: StanleyKubrick
Main topic: Jura
Topic: alle Lerngebiete
Published: 15.05.2010