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Wer trägt die Kosten der Störungsbeseitigung im Rahmen einer Selbsthilfe im Anwendungsbereich des § 1004?
Die GoA ist grundsätzlich anwendbar, wird jedoch regelmäßig am tatsächlichen oder mutmaßlichen Willen des Störers sowie daran scheitern, dass die Voraussetzungen des § 679 nicht vorliegen. In Betracht kommt demnach ein Kondiktionsanspruch aus § 812 BGB. Dieser entspricht in der Höhe dem vom Störer ersparten Betrag, ist aber durch die tatsächlichen Aufwendungen begrenzt. Der Rechtsgedanke des § 254 ist anwendbar, ebenso § 251 II analog (was für einen schuldhaft Handelnden gilt, muss für den Beseitigungsschuldner erst recht gelten).
Flashcard info:
Author: StanleyKubrick
Main topic: Jura
Topic: alle Lerngebiete
Published: 15.05.2010