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Was ist hinsichtlich einer Verfassungsbeschwerde mit der sog. Betroffenheitstrias gemeint?
Das Bundesverfassungsgericht hält die Beschwerdebefugnis nur für gegeben, wenn der Beschwerdeführer geltend macht, in seinen Rechten selbst, gegenwärtig und unmittelbar verletzt zu sein. Diese zunächst nur für Rechtssatzverfassungsbeschwerden angewandte Formel wird inzwischen bei allen Verfassungsbeschwerden angewandt.
Flashcard info:
Author: StanleyKubrick
Main topic: Jura
Topic: alle Lerngebiete
Published: 15.05.2010