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Fassen Sie die wesentlichen Inhalte der Frankfurter Dokumente zusammen und erklären Sie, welche Befugnisse, aber auch Einschränkungen für DL damit verbunden waren.
Am 1. Juli 1948 wurden den elf Ministerpräsidenten der Länder der drei Westzonen in Frankfurt von den Militärgouverneuren der USA, Großbritanniens und Frankreichs drei Dokumente übergeben, die den Gründungsauftrag für die Bundesrepublik enthielten: I: Auftrag zur Ausarbeitung einer Verfassung, Grundlinien für die Verfassung II: Aufforderung zur Überprüfung der Ländergrenzen, III: Grundsätze eines Besatzungsstatuts mit alliierten Vorbehaltsrechten
Befugnisse: Verwaltung, Gesetzgebung, Rechtssprechung
Grundlinien:
• föderalistisch
• demokratisch
• Zentralinstanz
• Schutz der Menschenrechte
• Rechtsgarantie für Länder
• Förderung der Einheit Deutschlands
Vorbehalt: Eingreifen der Alliierten bei Notfällen
Befugnisse: Verwaltung, Gesetzgebung, Rechtssprechung
Grundlinien:
• föderalistisch
• demokratisch
• Zentralinstanz
• Schutz der Menschenrechte
• Rechtsgarantie für Länder
• Förderung der Einheit Deutschlands
Vorbehalt: Eingreifen der Alliierten bei Notfällen