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Welche Schritte der Grundrechtsprüfung sind grundsätzlich zu unterscheiden?
Zunächst muß geprüft werden, ob ein Grundrecht im konkreten Fall überhaupt einschlägig ist. Sodann ist festzustellen, ob auf das grundrechtlich geschützte Rechtsgut eingewirkt worden ist. Auf der dritten Stufe ist zu prüfen, ob die Einwirkung gerechtfertigt werden kann.
Flashcard info:
Author: StanleyKubrick
Main topic: Jura
Topic: alle Lerngebiete
Published: 15.05.2010