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All main topics / Jura / Steuerrecht / Steuerrecht
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Rechtfertigung von Ungleichbehandlung
1. Kollision von Grundrechten (Rechtfertigung durch Grundrecht)

2. Rechtfertigung aus dem Normzweck

3. Rechtfertigung durch Typisierungsbefugnis (Ordnung von Massenerscheinungen)
  • Orientierung am Regelfall
  • Vorteile der Typisierung müssen im Verhältnis stehen zu mit ihr verbundenen Ungleichheit der Steuerbelastung
  • die durch Typisierung eintretenden Härten und Ungerechtigkeiten müssen nur unter Schwierigkeiten vermeidbar sein
  • kein intensiver Verstoß gegen Gleichheitssatz


Bei Ungleichbehandlung von Sachverhalten, nicht Personengruppen:
- Fiskalischer Zweck staatl. Einnahmenerhöhung (kein besonderer sachl. Grund für Ausnahmen)
- Außerfiskalische Förderungs- & Lenkungszwecke
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Author: CoboCards-User
Main topic: Jura
Topic: Steuerrecht
Published: 25.01.2014

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