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Von wem werden Rechtsregeln aufgestellt und wie entstehen sie?
- Rechtsregeln (nicht Paragraphen) werden nicht nur vom Gesetzgeber aufgestellt, sondern auch durch die Urteile von Gerichten
- Gerichte können die Paragraphen anders auslegen und selbst entscheiden, andere Gerichte machen es ihnen nach, so entstehen neue Rechtsregeln, jedoch keine Paragraphen
- Urteile dürfen jedoch nicht willkürlich getroffen werden, müssen begründet sein
- Gerichte entwickeln Rechtsregeln, Gesetzgeber folgt ihrer Richtung und erlässt eventuell neue Paragraphen
- Gerichte können die Paragraphen anders auslegen und selbst entscheiden, andere Gerichte machen es ihnen nach, so entstehen neue Rechtsregeln, jedoch keine Paragraphen
- Urteile dürfen jedoch nicht willkürlich getroffen werden, müssen begründet sein
- Gerichte entwickeln Rechtsregeln, Gesetzgeber folgt ihrer Richtung und erlässt eventuell neue Paragraphen
Tags: Rechtsgrundsätze
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