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Was versteht man unter einer Regelungsabrede/Betriebsabsprache?
- Formloser Vertrag zwischen Betriebsrat und Arbeitgeber (verpflichtet nur BR und AG -> nicht normativ auf Angestellte
- AG muss diese Regelungen in jeweilige Arbeitsverträge umsetzen (Änderungsverträge und Weisungen)
- Beschlossen für Eilfälle, Einzelfälle, Angelegenheiten ohne Dauerwirkung
Beispiel: Arbeitszeitregelungen für einen bestimmten Tag
Kündigung analog zu BV nach §77 Abs. 3
- AG muss diese Regelungen in jeweilige Arbeitsverträge umsetzen (Änderungsverträge und Weisungen)
- Beschlossen für Eilfälle, Einzelfälle, Angelegenheiten ohne Dauerwirkung
Beispiel: Arbeitszeitregelungen für einen bestimmten Tag
Kündigung analog zu BV nach §77 Abs. 3
