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Doppelfunktionelle Maßnahmen (repressiv/präventiv)
str. Welchen Bereich solche Massnahmen zugerechnet werden sollen
(hM) objektiver Schwerpunkt der Massnahme
- eindeutige Zuweisung nach Schwerpunkt
- Zuweisung wie sich konkreter SV einen verständigen Bürger in der Lage es Betroffenen darstellt
- polizeilicher Zweck d Massnahme; welches Ziel haben die Beh
Beachte: Gefahrenabwehrgesetze können Vollstreckungsgrundlage für repressive angeordnete VA sein/bleiben
(hM) objektiver Schwerpunkt der Massnahme
- eindeutige Zuweisung nach Schwerpunkt
- Zuweisung wie sich konkreter SV einen verständigen Bürger in der Lage es Betroffenen darstellt
- polizeilicher Zweck d Massnahme; welches Ziel haben die Beh
Beachte: Gefahrenabwehrgesetze können Vollstreckungsgrundlage für repressive angeordnete VA sein/bleiben
Tags: Polizeirecht
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