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Erläutern Sie den Zweck des Besatzungsstatus. Geben Sie wieder, in welchen Bereichen der BRD keine Souveränität zugestanden wird.
Zweck: größtmögliche Maß an Selbstregulierung, das Besatzungsstatut regelte die Abgrenzung der Befugnisse und Verantwortlichkeiten zwischen der deutschen Bundesregierung und den Alliierten
Der BRD wurde zwar „die volle gesetzgebende, vollziehende und rechtsprechende Gewalt gemäß dem Grundgesetz“ zuerkannt, doch nahmen die Drei Mächte (USA, Großbritannien, Frankreich) eine Reihe von Sonderbefugnissen für sich in Anspruch, zum Beispiel:
• Abrüstung und Entmilitarisierung
• im Notstand Machtübernahme durch Gouverneure
• Kontrolle von und Eingriffe in Wirtschaftsleben und Industrie (auch: Außenhandel)
• Kontrolle von und Eingriffe in Wissenschaft und Forschung
• auswärtige Angelegenheiten „einschließlich völkerrechtlicher Abkommen, die von Deutschland oder mit Wirkung für Deutschland abgeschlossen werden“
Der BRD wurde zwar „die volle gesetzgebende, vollziehende und rechtsprechende Gewalt gemäß dem Grundgesetz“ zuerkannt, doch nahmen die Drei Mächte (USA, Großbritannien, Frankreich) eine Reihe von Sonderbefugnissen für sich in Anspruch, zum Beispiel:
• Abrüstung und Entmilitarisierung
• im Notstand Machtübernahme durch Gouverneure
• Kontrolle von und Eingriffe in Wirtschaftsleben und Industrie (auch: Außenhandel)
• Kontrolle von und Eingriffe in Wissenschaft und Forschung
• auswärtige Angelegenheiten „einschließlich völkerrechtlicher Abkommen, die von Deutschland oder mit Wirkung für Deutschland abgeschlossen werden“
