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Materielle VM bei Freiheitsrechten prüfen
1. Schutzbereich eröffnet? (sachlicher o. pers. Schutzbereich)
2. Relevanter Grundrechts-Eingriff? (durch direkte/faktisch-mittelbare Auswirkungen staatlichen Handelns)
3. Rechtfertigung von Eingriffen:
-Schranken: kann das Grundrecht eingeschränkt werden?
-Schranken-Schranken:
ist Eingriff von Schranken des GG gedeckt?
Verfassungsm. des einschränkenden Gesetzes prüfen, Herstellung praktischer Konkordanz (bei kollidierenden Verfassungsrecht)
2. Relevanter Grundrechts-Eingriff? (durch direkte/faktisch-mittelbare Auswirkungen staatlichen Handelns)
3. Rechtfertigung von Eingriffen:
-Schranken: kann das Grundrecht eingeschränkt werden?
-Schranken-Schranken:
ist Eingriff von Schranken des GG gedeckt?
Verfassungsm. des einschränkenden Gesetzes prüfen, Herstellung praktischer Konkordanz (bei kollidierenden Verfassungsrecht)
