Welche Ereignisse seit Ende der 70er Jahre begünstigten die friedliche Revolution in der DDR?
| 1975 | KSZE-Schlussakte - Gewährung von Grund- und Menschenrechten auch von Ostblockstaaten unterzeichnet - Bürgerrechtler im Ostblock fordern diese ein |
| 1979 | Einmarsch der UdSSR in Afghanistan - Kritik an UdSSR, riesige Kosten, Menschenverluste, Niederlage 1989 |
| 1980 | Polen: neue außerparteiliche Gewerkschaft "Solidarnocs" tritt unter Lech Valesa gegen die kommunistische Regierung auf - vorher schon 1978: polnischer Bischof Karol Woityla - wird als Johannes Paul II. Papst und unbequem für Ostblock |
| 1985 | Michail Gorbatschow - neuer Generalsekretär der KPdSU - Perestroika + Glasnost als neue politische Prinzipien |
Regelungen der KSZE-Schlussakte?
Verpflichtung der Unterzeichnerstaaten ...
- zur Unverletzlichkeit der Grenzen,
- zur friedlichen Regelung von Streitfällen,
- zur Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten eines anderen Staates;
- aber wichtig: Verpflichtung zur Wahrung der Menschenrechte und der Grundfreiheiten
Ereignisse vor Mauerfall 1989 bis September
| 1989 | Verbot von satirischen sowjetischen Zeitschriften in der DDR - der große Bruder wird gefährlich? |
| Mai 1989 | Wahlbetrug bei Kommunalwahlen in der DDR aufgedeckt und als Straftaten von DDR-Bürgerrechtlern angezeigt |
| Mai 1989 | Abbau von Grenzbefestigungen in Ungarn - Fluchtmöglichkeit für DDR-Bürger |
| Aug+Sep. | Besetzungen von Botschaften in Prag, Budapest und Warschau |
| 4.9. | erste Montagsdemonstration in Leipzig |
| 11.9. | Ungarn öffnet Grenzen zu Österreich |
| 30.9. | DDR genehmigt Ausreise der Botschaftsflüchtlinge aus Prag - Balkonrede von Genscher |
Wie viele Demonstranten zählte die Montagsdemonstration nach dem 40. Geburtstag am 9. Oktober?
über 50.000 DDR-Bürger - trotz Angst vor einer gewaltsamen Lösung, die Honecker vorschwebte - gemäß einer erneuten chinesischen Lösung.
Sie sorgte für das Niederrollen der Studenten auf dem "Platz des himmlichen Friedens", wo Studenten getötet wurden.
Sie sorgte für das Niederrollen der Studenten auf dem "Platz des himmlichen Friedens", wo Studenten getötet wurden.
Was sind die wichtigen Inhalte des 10-Punkte-Plans von Helmut Kohl?
- zuerst: Soforthilfe
- dann: Vertiefung und Ausbau der Zusammenarbeit
- Vertragsgemeinschaft - (Idee und Begriff treten auch bei Modrow, dem neuen SED-Chef, auf.)
- später: konföderative Strukturen zwischen BRD und DDR
- letztes Ziel vielleicht (viel später): "Bundesstaat"
Wann und wie entstand das "Neue Forum"?
- Das Neue Forum war eine der Bürgerbewegungen, die in der Wendezeit in der DDR entstanden sind und die Wende wesentlich mitprägten.
- Ein Teil des Neuen Forums ging später im Bündnis 90 und schließlich in der Partei Bündnis 90/Die Grünen auf.
- am 9. September in Berlin gegründet
- 10. September - Aufruf: "Die Zeit ist reif - Aufbruch 89" - Absicht: Herstellung eines demokratischen Dialogs zwischen Reformkräften und Staat und Partei
- das Neue Forum wurde zunächst nicht genehmigt, sondern von der SED trotz Tausender Unterschriften zunächst als überflüssig und gefährlich deklariert. Der Gründungsaufruf sei "ein gefährliches Oppositionspapier, weil es zu 70 Prozent die Probleme der Bevölkerung benenne und zu 30 Prozent ein Angriff auf die DDR sei"
- Bekanntestes Mitglied: Bärbel Bohley
- Mitarbeit am "Runden Tisch" (ihn gab es ab Dez. 1989)
Was war der "Runde Tisch"?
... bestehend aus Vertretern verschiedener gesellschaftlicher Gruppen, die eine Art "Nebenregierung" bildeten und das durch die Vertrauenskrise der SED-Führung entstandene Machtvakuum füllen wollten.
... nahm Aufgaben der Legislative und der Exekutive wahr, obwohl Mitglieder weder gewählt waren noch sonst eine demokratische Legitimation besaßen.
... Teilnehmer waren Vertreter der Kirchen, der neu gegründeten oder "gewendeten" Parteien inklusive der eigentlich noch regierenden SED/PDS, Künstler, Intellektuelle und sonstige mehr oder minder populäre Personen des öffentlichen Lebens.
... beeinflusste viele Entscheidungen der Übergangsregierung Modrows
... große Bedeutung für das weitere Schicksal des Landes >> großes Medieninteresse >> Sondersendungen des Fernsehens
... auch:
Ablehnung der Übernahme des Grundgesetzes nach Art. 23 GG - was dann aber später doch erfolgt ist!
... nahm Aufgaben der Legislative und der Exekutive wahr, obwohl Mitglieder weder gewählt waren noch sonst eine demokratische Legitimation besaßen.
... Teilnehmer waren Vertreter der Kirchen, der neu gegründeten oder "gewendeten" Parteien inklusive der eigentlich noch regierenden SED/PDS, Künstler, Intellektuelle und sonstige mehr oder minder populäre Personen des öffentlichen Lebens.
... beeinflusste viele Entscheidungen der Übergangsregierung Modrows
... große Bedeutung für das weitere Schicksal des Landes >> großes Medieninteresse >> Sondersendungen des Fernsehens
... auch:
Ablehnung der Übernahme des Grundgesetzes nach Art. 23 GG - was dann aber später doch erfolgt ist!
Welche wichtigen Regelungen beinhaltete der deutsch-deutsche Staatsvertrag vom 1. Juli 1990?
Herstellung der Wirtschafts-, Währungs- und Sozialunion
Einführung der Sozialen Marktwirtschaft ... - mit
- Privateigentum
- freiem Wettbewerb
- freier Preisbildung
- Freizügigkeit für Arbeit, Güter, Kapital
Einführung der D-Mark als gemeinsame Währung ... - mit
- Umtausch 1:1 für 4.000 Ostmark, sonst 1:2
- Umstellung aller Löhne, Renten, Mieten ... 1:1 auf D-Mark
Übernahme des Sozialversicherungssystems der BRD
- Renten, Kranken-, Arbeitslosigkeit- und Unfallversicherung
- Anschubfinanzierung für Renten, Arbeitslosigkeitversich.
- westdeutsches Arbeitsrecht >> Koalitionsfreiheit, Tarifautonomie, Mitbestimmung, Kündigungsschutz
Was ist der Zwei-plus-Vier-Vertrag?
Vollständiger amtlicher Titel:
Vertrag über die abschließende Regelung in bezug auf Deutschland
... ein Staatsvertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland, der Deutschen Demokratischen Republik sowie Frankreich, der Sowjetunion, Großbritannien und den Vereinigten Staaten.
... Grundlage der Wiedervereinigung Deutschlands
... als "endgültige Friedensregelung" = Ende der Nachkriegszeit
... unterzeichnet am 12. September 1990 in Moskau
... tritt nach Ratifizierungsprozess am 15. März 1991 in Kraft
Vertrag über die abschließende Regelung in bezug auf Deutschland
... ein Staatsvertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland, der Deutschen Demokratischen Republik sowie Frankreich, der Sowjetunion, Großbritannien und den Vereinigten Staaten.
... Grundlage der Wiedervereinigung Deutschlands
... als "endgültige Friedensregelung" = Ende der Nachkriegszeit
... unterzeichnet am 12. September 1990 in Moskau
... tritt nach Ratifizierungsprozess am 15. März 1991 in Kraft
Der Zwei-plus-Vier-Vertrag - einzelne Regelungen:
allgemein:
militärisch:
- Festlegung des Staatsgebietes: BRD, ehemalige DDR + Berlin
- Anerkennung der polnischen Westgrenze (= Oder-Neiße-Linie) als Staatsgrenze; keine deutschen Gebietsansprüche
- Ende der Viermächteverantwortung für Berlin und "Deutschland als Ganzes" = volle Souveränität
- endgültige Erledigung aller Reparationsfragen des 2. WK
militärisch:
- Verzicht der BRD auf ABC-Waffen
- Reduzierung der Truppenstärke auf 370.000 Mann
- keine ausländischen (Bündnis-)Truppen und Atomwaffen auf ostdeutschem Gebiet
- Abzug der sowjetischen Truppen aus ehemaliger DDR bis 1994
- freie Wahl der Bündniszugehörigkeit >> NATO!!
Potentielle Alternativen zur deutschen Einheit
Staatenbund = Konföderation
... souveräne Mitgliedsstaaten, nur nach außen als Einheit;
... wie deutscher Bund 1815
Bundesstaat = "Föderation"
[englisch: federation, "Federal Republic of Germany")
... derzeitiges Modell der BRD
... Souveränitätsrechte bei Bund und Ländern
... nach außen: nur Bund souverän
Einheitsstaat
... zentral und einheitlich organisiertes Staat
... Frankreich, Großbritannien
Staatsform-Alternativen zur deutschen Einheit
Staatenbund = "Konföderation"
... souveräne Mitgliedsstaaten, nur nach außen als Einheit;
... wie deutscher Bund 1815
Bundesstaat = "Föderation"
[englisch: federation, "Federal Republic of Germany")
... derzeitiges Modell der BRD
... Souveränitätsrechte bei Bund und Ländern
... nach außen: nur Bund souverän
Einheitsstaat
... zentral und einheitlich organisiertes Staat
... Frankreich, Großbritannien
Welche beiden Verfassungs-Varianten für Wiedervereinigung gab es 1990?
Art 23 GG
"Beitritt der neuen Bundesländer zum Geltungsgebiet des GG"
= gewählte Variante
Art 146:
"Neue Verfassung durch freie Entscheidung des wiedervereinigten deutschen Volkes"
= nicht genutzte Alternative
= bevorzugt von DDR-Bürgerrechtlern, die nicht die Übernahme aller Regelungen der BRD wünschten, sondern auch eigene Ideen, mehr Demokratie und sozialen Ausgleich umgesetzt sehen wollten
"Beitritt der neuen Bundesländer zum Geltungsgebiet des GG"
= gewählte Variante
Art 146:
"Neue Verfassung durch freie Entscheidung des wiedervereinigten deutschen Volkes"
= nicht genutzte Alternative
= bevorzugt von DDR-Bürgerrechtlern, die nicht die Übernahme aller Regelungen der BRD wünschten, sondern auch eigene Ideen, mehr Demokratie und sozialen Ausgleich umgesetzt sehen wollten
Aspekte des Zusammenbruchs der DDR: Wirtschaft
Wirtschaft
Ursachen:
- Mangelwirtschaft, Konsumengpässe
- wirtschaftlicher Niedergang >>
- niedrige Produktivität und Effizienz
- Umweltprobleme
- Finanzprobleme
Ursachen:
- fehlende Leistungsanreize: Eigentum, Löhne
- willkürliche Preisbildung aus politischen Gründen >> billige Grundbedarfsgüter, teure Luxus- und Importgüter
- kein Wettbewerb, keine Konkurrenz = kein Anreiz zu Fortschritt, Verbesserung
- zerfallende Industrieanlagen, Infrastruktur und Häuser << keine Eigenverantwortung von (gesellschaftlichen, statt privaten) Besitzern
- Arbeitsteilung im Ostblock: keine eigenverantwortliche Verfügung über Produktion
- Devisenmangel << Ostmark (ebenso Rubel, Sloty u.a.) werden als Währung im Westen nicht anerkannt
Aspekte des Zusammenbruchs - Außenpolitik_1 ?
Am wichtigsten: Neue Politik von Michail Gorbatschow in der UdSSR und im Ostblock
- Lockerung verkrusteter Strukturen in der UdSSR durch >> Perestoika [= Umbau des erstarrten, repressiven Staates, der unrentablen, maroden Wirtschaft und enttäuschten, unterdrückten Gesellschaft - ... durch größere Freiheiten, Anreize, Zulassung von Privateigentum und weniger Zentralismus] - mit Zielsetzung größerer Zufriedenheit der Bürger, mehr Effektivität und höherer Produktivität in der Wirtschaft ... und Glasnost [mehr Offenheit, Transparenz und Kritikbereitschaft in der Öffentlichkeit, um Missstände und Fehlentwicklungen zu benennen und zukünftig zu vermeiden]
- Abkehr von der "Breschnjew-Doktrin", die seit 1968 ("Prager Frühling") jedes sozialistische "Bruderland" vor Abweichungen vom Sozialismus "schützen" wollte und damit quasi unter die Vormundschaft Moskaus stellte; ... jetzt soll, kann, muss jeder Ostblockstaat seinen Weg zum Sozialismus gehen!
- Folge: Ostblockstaaten bekommen größere Freiheiten - ein Eingreifen der Roten Armee (wie 1953 beim Volksaufstand in der DDR) ist nicht mehr vorgesehen - ... zwingt Länder zu eigenen Reformen
Aspekte des Zusammenbruchs - Außenpolitik_2 ?
KSZE-Prozess und Schlussakte von Helsinki
1975: Ostblockstaaten unterschreiben auch die Gewährung von Grund-, Menschen- und Bürgerrechten
Polen
seit 1980 freie Gewerkschaft "Solidarnosc" für Arbeiterrechte, Freiheiten und Streiks aktiv;
10 Mio. Mitglieder! - gegen kommunistische Prinzipien
seit 981 bekämpft von General Jaruselski als Staatschef und Ausrufung des Kriegszustandes
Europa / BRD
Nachrüstungsbeschluss im Westen zwingt Ostblock zu Abrüstung oder neuen Rüstungsinvestitionen
USA
Ronald Reagan betreibt Rüstungswettlauf durch massive Aufrüstung, die sich die UdSSR - verstrickt in einen teuren, verlustreichen Afghanistan-Krieg - nicht finanziell nicht kann
Aspekte des Zusammenbruchs - Innenpolitik_Unfreiheit
Fehlende Freiheit
- Herrschaft einer inhumanen, antifreiheitlichen, kollektivistischen Ideologie (= Sozialismus/Kommunismus)
- keine freien Wahlen: Blocklisten
- Wahlfälschungen
- keine Ausreisemöglichkeit in den Westen
- Republikflucht als Verbrechen
- Schießbefehl + Tote an der Mauer (antifaschistischer Schutzwall)
- keine freie Presse, Fernsehen, Radio
- Schikanen in Beruf bei Ausreiseanträgen
- ständige Überwachung durch riesigen Apparat des MfS (Ministerium für Staatssicherheit) mit über 300.000 Mitarbeitern
- willkürliche Festnahmen ohne rechtsstaatliche Verfahren
- Berufsverbote (später: zwangsweise Ausbürgerung) für kritische Künstler + Wissenschaftler
- Vorschriften für Kultur: Literatur, Musik, Theater, Film
- keine freie Wahl des Arbeitsplatzes
- Quasi-Zwangsmitgliedschaft in gesellschaftlichen Organisationen: Junge Pioniere, FDJ
- lange Zeit: keine Wehrdienstverweigerung
- seit 1970er Jahren aber: auf Drängen auch der Kirchen und Friedensbewegung >> Bausoldaten, die jedoch vom Staat diskriminiert werden
Aspekte des Zusammenbruchs Innenpolitik_ Perspektiven
- Umweltzerstörungen: Chemie, Uran, Braunkohle, Städteverfall
- kein Privatbesitz: ... keine großen ökonomischen Hoffnungen, dafür: Verlockung des Westens
- keine Luxusartikel und wenig Qualität bei den meisten Konsumgütern
- permanenter Niedergang der Wirtschaft
- zuletzt: immer mehr Flüchtlinge, Verweigerer, Menschen, die sich in ihre "Nischen" zurück ziehen - ohne Engagement für Gesellschaft
Aspekte des Zusammenbruchs Innenpolitik_ Ungerechtigkeit
Bonzokratie der Apparatschiks
- SED-Funktionäre verteilen Macht untereinander
- Luxusgüter und -läden für Apparatschiks
- Ausreisemöglichkeiten und Devisenzugang
- Einkaufen in Westberlin
- Korruption und Bereicherung
- Schießbefehl gegen Republikflüchtlinge
- Bevorzugung proletarischer Bewerber
Flashcard set info:
Author: R. Nückel
Main topic: Geschichte
Topic: 1989-1990
School / Univ.: Suitbertus-Gymnasium
City: Düsseldorf
Published: 08.04.2013
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