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AN ist, wer durch privatrechtlichen Vertrag verpflichtet ist, Dienste zu leisten, die in unselbstständiger ARbeit zu erbringen sind.

KEIN Arbeitverhältnis besteht daher bei:
- Beamten (sowei Richtern u. Soldaten)
- Unfreien (Strafgefangenden)
- Familienangehörigen, wenn sie aufgrund gesetzlicher Verpflichtungen Dienstleistungen erbringen

Unter dem kollektiven Arbeitsrecht versteht man das Recht der arbeitsrechtlichen Koalitionen (Gewerkschaften und Arbeitgeberverbände), das Tarifvertragsrecht, das Arbeitskampfrecht (Streiks und Aussperrungen) sowie das Mitbestimmungsrecht in Unternehmen und Betrieben.

Ziel des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) ist es, Benachteiligungen aus Gründen der Rasse oder wegen der ethnischen Herkunft, des Geschlechts, der Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Identität zu verhindern oder zu beseitigen.
Bei Verstößen gegen das Gesetz kann ein Anspruch auf entschädigung gestellt werden.

Das Günstigkeitsprinzip ist Ausdruck des arbeitsrechtlichen Schutzprinzips. Es ordnet an, dass die für den Arbeitnehmer jeweils günstigere Regelung anzuwenden ist und die ungünstigere verdrängt, es sei denn, die höherrangige Norm lässt eine ungünstigere Regelung ausdrücklich zu.

vorübergehender Bedarf an ARbeitsleistung
Anschluß an Ausbildung oder studium
Vertretung(Elternzeit)
Eigenart der Arbeitsleistung
Erprobung
Gründe in der Person des Arbeitnehmers
gerichtlicher Vergleich...

Befristung eines Arbeitsvertrages bedarf immer der Schriftform
(§ 14 Abs. 4 tzBfG)

Das Individualarbeitsrecht regelt das rechtliche Verhältnis zwischen dem einzelnen Arbeitgeber und dem einzelnen Arbeitnehmer.
(Beendigung des Arbeitsverhältnisses, Arbeitszeiten etc.)

Pflichten werden in erster Linie im Arbeitsvertrag geregelt.
Der ARbeitgeber darf durch sein Weisungrecht bestimmen wann, wie, wo die ARbeit zu erbringen ist.

Treuepflicht gegenüber dem Arbeitgeber

-Wahrnehmung berechtigter Interessen des Betriebes  (z.B.Schadensabwehr)
-Verschwiegensheitpflicht (z.b. Betriebsgeheimnisse)
- Kundenabwerbung
-Unterlassung unerlaubter Nebentätigkeit
-Störung des Betriebsfriedens

AG ist jede natürliche od. juristische Person, die mind. einen AN beschäftigt und aufgrund eines Arbeitsvertrages Arbeitsleistung verlangen kann

(natürliche Person z.B. Einzelkaufmann)
(juristische Person z.B. GmbH od. AG)
(Personenverband)

Grundfall: auf unbestimme Zeit angelegte Vollzeitbeschäftigung

Es gibt aber die Möglichkeit zur Modifizierung des klassischen Arbeitsverhältnisses in...

- Berufsausbildungsverhältnis
- Praktikum
- Arbeitnehmerüberlassung
- Teilzeitarbeitsverhältnis

- Nichtigkeit des Arbeitsvertrags
- Anfechtung des Arbeitsvertrags
- Befristete & auflösend bedingte Arbeitsverträge
- Aufhebungsvertrag
- Tod des Arbeitnehmers
- Nichtfortsetzungserklärung

Kündigung ist eine einseitige Willenserklärung, die nicht zurückgenommen werden kann!

- Verletzung der Arbeitspflichten?
- Im Vorfeld Abmahnung ausgesprochen?
- Interessensabwägung:
  Art & Schwere des Verstoßes, Grad des Verschuldens, Häufigkeit des Verstoßes, Wiederholungsgefahr, andere mildere Mittel   bedacht?

- Schwerbehinderte Menschen( zustimmung des Integrationsamtes)
- Mutterschutz ( §9 MuSchG)
- Elternzeit ( §18 BErzGG)
- Betriebs und Personalratsmitglieder

Gesetze
Tarifverträge
Betriebsvereinbarungen
Arbeitsverträge

gesetzlich:

bezahlter Urlaub
Arbeitgeberanteil zur Sozialversicherung
Leistungen nach dem Entgeltfortzahlungsgesetz
Berufsgenossenschaftsbeiträge

freiwillige:

betriebliche Altersvorsorge
Weihnachtsgeld
Essenszuschüsse
Fahrkostenzuschüsse

der azubi braucht nach § 106 bgb nur dann nicht die einwilligung seiner gesetzlichen Vertreter, wenn das Abschluß für ihn nur rechtliche Vorteile hat.

Eine Kontoeröffnung hat aber auch rechtliche Nachteile wie Vereinbarungen der Kontoeröffnungsentgelten und den AGBs der Bank.

Wenn der Azubi allerdings in einem Arbeitsverhältniss stehen würde dürfte er nach § 113 BGB auch ohne die Einwilligung seiner Eltern ein Konto eröffnen. Dieses gilt aber nicht im Ausbildungsverhältnis, wo das Berufsbildungsgesetz maßgebend ist.

Die Eltern müssen deswegen nach § 1626, 1629 BGB) der Kontoeröffnung zustimmen.

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