Was versteht man unter "Entscheidungen", gegen die § 766 nicht statthaft ist? (3)
- Vollstreckungsmaßnahmen nach Anhörung (wg. § 891 S. 2 alle des Prozessgerichtes)
- Ablehnung
oder
- Aufhebung von Vollstreckungsmaßnahmen
- Ablehnung
oder
- Aufhebung von Vollstreckungsmaßnahmen
Tags: Entscheidung, Vollstreckungserinnerung
Quelle:
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Tags: Entscheidung
Quelle:
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Spielt es für §§ 766, 793 eine Rolle, ob der Rechtspfleger oder der Richter Maßnahme/Entscheidung getroffen hat?
Nein,
nach § 11 I RPflG sind die allgemeinen Rechtsmittel gegeben
nach § 11 I RPflG sind die allgemeinen Rechtsmittel gegeben
Tags: Entscheidung
Quelle: Alpmann/Schmidt, ZPO, S. 198
Quelle: Alpmann/Schmidt, ZPO, S. 198
Welche Möglichkeiten hat das Gericht bei einer zulässigen und erfolgreichen Erinnerung? (3)
- ZwV wird für unzulässig erklärt
- Auhebung einer Vollstreckungsmaßnahme
(sofern Vollstreckungsgericht Organ)
oder
- Anordnung einer Maßnahme (Vornahme/Aufhebung
-> Anweisung an das Organ)
- Auhebung einer Vollstreckungsmaßnahme
(sofern Vollstreckungsgericht Organ)
oder
- Anordnung einer Maßnahme (Vornahme/Aufhebung
-> Anweisung an das Organ)
Tags: Entscheidung, Vollstreckungserinnerung
Quelle: Th/P - Rn. 11-13
Quelle: Th/P - Rn. 11-13
Woran ist bei der Unzulässigkeitserklärung und der Aufhebung zu denken?
Vollzug der Entscheidung bis zum Eintritt der Rechtskraft auszusetzen
gem. § 570 II ZPO analog
gem. § 570 II ZPO analog
Tags: Entscheidung, Vollstreckungserinnerung
Quelle: Th/P - 11, 12
Quelle: Th/P - 11, 12
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Kartensatzinfo:
Autor: huppi
Oberthema: Jura
Thema: Zivilrecht
Veröffentlicht: 08.03.2010
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