ZPO II Vollstreckungserinnerung | Learn flashcards online

ZPO II Vollstreckungserinnerung (30 Cards)

Was versteht man unter "Entscheidungen", gegen die § 766 nicht statthaft ist? (3)

- Vollstreckungsmaßnahmen nach Anhörung (wg. § 891 S. 2 alle des Prozessgerichtes)

- Ablehnung

oder

- Aufhebung von Vollstreckungsmaßnahmen

Tags: Entscheidung, Vollstreckungserinnerung
Source:

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Was ist der richtige Rechtsbehelf gegen Entscheidungen?

sofortige Beschwerde, § 793

Tags: Entscheidung
Source:

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Spielt es für §§ 766, 793 eine Rolle, ob der Rechtspfleger oder der Richter Maßnahme/Entscheidung getroffen hat?

Nein,

nach § 11 I RPflG sind die allgemeinen Rechtsmittel gegeben

Tags: Entscheidung
Source: Alpmann/Schmidt, ZPO, S. 198

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Welche Möglichkeiten hat das Gericht bei einer zulässigen und erfolgreichen Erinnerung? (3)

- ZwV wird für unzulässig erklärt

- Auhebung einer Vollstreckungsmaßnahme
(sofern Vollstreckungsgericht Organ)
oder
- Anordnung einer Maßnahme (Vornahme/Aufhebung
-> Anweisung an das Organ)

Tags: Entscheidung, Vollstreckungserinnerung
Source: Th/P - Rn. 11-13

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Woran ist bei der Unzulässigkeitserklärung und der Aufhebung zu denken?

Vollzug der Entscheidung bis zum Eintritt der Rechtskraft auszusetzen
gem. § 570 II ZPO analog

Tags: Entscheidung, Vollstreckungserinnerung
Source: Th/P - 11, 12