Zu dieser Karteikarte gibt es einen kompletten Satz an Karteikarten. Kostenlos!
21
Erklärungsbewusstsein
Bewusstsein, mit einer Handlung eine rechtserhebliche Erklärung abzugeben.
Handelt der Erklärende bei Abgabe einer WE ohne Erklärungsbewusstsein, so ist die WE trotzdem gültig, wenn er bei Anwendung der im Verkehr erforderlichen Sorgfalt hätte erkennen und vermeiden können, dass seine Äußerung nach Treu und Glauben und der Verkehrssitte als WE aufgefasst werden durfte und der Empfänger sie auch tatsächlich so verstanden hat.
Möglichkeit der Anfechtung (§ 119 I)
Handelt der Erklärende bei Abgabe einer WE ohne Erklärungsbewusstsein, so ist die WE trotzdem gültig, wenn er bei Anwendung der im Verkehr erforderlichen Sorgfalt hätte erkennen und vermeiden können, dass seine Äußerung nach Treu und Glauben und der Verkehrssitte als WE aufgefasst werden durfte und der Empfänger sie auch tatsächlich so verstanden hat.
Möglichkeit der Anfechtung (§ 119 I)