Woraus bestehen Vergabeunterlagen ?
- Anschreiben (Aufforderung zur Angebotsabgabe)
- ggf. Bewerbungsbedingungen (gem. VOB/A §8 (2), 1-4)
- Angaben und Nachweise (Teilnehmer am Wettbewerb, Bekanntmachung, Versand der Vergabeunterlagen)
- ggf. Bewerbungsbedingungen (gem. VOB/A §8 (2), 1-4)
- Angaben und Nachweise (Teilnehmer am Wettbewerb, Bekanntmachung, Versand der Vergabeunterlagen)
Tags: Vertragsrecht
Quelle: Ausschreibung - Vergabe - Vertrag - Leistungsbeschreibung - S. 85
Quelle: Ausschreibung - Vergabe - Vertrag - Leistungsbeschreibung - S. 85
Woraus bestehen Vertragsunterlagen ?
techn. Inhalt:
- Leistungsbeschreibung
- ZTV
- ATV (=VOB/C)
rechtl. Inhalt:
- BVB (bes. Vertragsbed.)
- ZVB
- AVB (=VOB/B)
- Leistungsbeschreibung
- ZTV
- ATV (=VOB/C)
rechtl. Inhalt:
- BVB (bes. Vertragsbed.)
- ZVB
- AVB (=VOB/B)
Tags: Vertragsrecht
Quelle: Ausschreibung - Vergabe - Vertrag - Leistungsbeschreibung - S. 85
Quelle: Ausschreibung - Vergabe - Vertrag - Leistungsbeschreibung - S. 85
Tags: Vertragsrecht
Quelle: Ausschreibung - Vergabe - Vertrag - Leistungsbeschreibung - S. 85
Quelle: Ausschreibung - Vergabe - Vertrag - Leistungsbeschreibung - S. 85
Wann liegt ein Mangel vor ?
- Fehlen der vertraglich vereinbaten Beschaffenheit
- Verstoß gegen die ART (allgem. Regeln d. Technik)
- Fehlende Eignung des Werks
- Verstoß gegen die ART (allgem. Regeln d. Technik)
- Fehlende Eignung des Werks
Tags: Vertragsrecht
Quelle: Ausschreibung - Vergabe - Vertrag - Leistungsbeschreibung - S. 98
Quelle: Ausschreibung - Vergabe - Vertrag - Leistungsbeschreibung - S. 98
Was sind die Voraussetzungen für die Befreiung von Mangelansprüchen ?
- Mangel beruht auf..
..AG-seitiger LB oder sonst. Anordnungen des AG´s
..vom AG gelieferten oder vorgeschriebenen Stoffen
..mangelhafter Vorleistung anderer Unternehmer
- AN ist der Prüfungs- und Hinweispflicht nachgekommen
..AG-seitiger LB oder sonst. Anordnungen des AG´s
..vom AG gelieferten oder vorgeschriebenen Stoffen
..mangelhafter Vorleistung anderer Unternehmer
- AN ist der Prüfungs- und Hinweispflicht nachgekommen
Tags: Vertragsrecht
Quelle: Ausschreibung - Vergabe - Vertrag - Leistungsbeschreibung - S. 98
Quelle: Ausschreibung - Vergabe - Vertrag - Leistungsbeschreibung - S. 98
Wie sehen Mängelansprüche des AG´s aus ?
- Nachbesserung
- Ersatzvornahme (nach angem. Frist)
- Aufwendungsersatz
- Minderung der Vergütung
- Schadensersatzanspruch
- Ersatzvornahme (nach angem. Frist)
- Aufwendungsersatz
- Minderung der Vergütung
- Schadensersatzanspruch
Tags: Vertragsrecht
Quelle: Ausschreibung - Vergabe - Vertrag - Leistungsbeschreibung - S. 98
Quelle: Ausschreibung - Vergabe - Vertrag - Leistungsbeschreibung - S. 98
Welche Formen der Abnahme gibt es und wie sind die Voraussetzungen ?
- stillschweigende Abn.
- formlose, aber ausdrückliche Abn.
- förmliche Abn. mit Protokoll
- fiktive Abn.
(nach Fertigmeldung ist binnen 12 Werktagen keine reale Abnahme erfolgt)
Voraussetzungen:
die Leistung ist im Wesentlichen
- fertiggestellt
- mängelfrei
- formlose, aber ausdrückliche Abn.
- förmliche Abn. mit Protokoll
- fiktive Abn.
(nach Fertigmeldung ist binnen 12 Werktagen keine reale Abnahme erfolgt)
Voraussetzungen:
die Leistung ist im Wesentlichen
- fertiggestellt
- mängelfrei
Tags: Vertragsrecht
Quelle: Ausschreibung - Vergabe - Vertrag - Leistungsbeschreibung - S. 101
Quelle: Ausschreibung - Vergabe - Vertrag - Leistungsbeschreibung - S. 101
Was sind die rechtlichen Auswirkungen einer Abnahme ?
- Fälligkeit des Werklohnes
- Pflicht zur Herstellung eines mängelfreien Werkes wird zur Gewährleistungspflicht
- Gefahrenübergang vom AN auf den AG
- Beweislastumkehr bei Mängeln (nach Abn. muss AG Mangel beweisen)
- Verlust nicht vorbehaltener Ansprüche
-> Vertragsstrafe wird nur fällig, wenn vorbehalten !!
- Beginn der Verjährung
- Pflicht zur Herstellung eines mängelfreien Werkes wird zur Gewährleistungspflicht
- Gefahrenübergang vom AN auf den AG
- Beweislastumkehr bei Mängeln (nach Abn. muss AG Mangel beweisen)
- Verlust nicht vorbehaltener Ansprüche
-> Vertragsstrafe wird nur fällig, wenn vorbehalten !!
- Beginn der Verjährung
Tags: Vertragsrecht
Quelle: Ausschreibung - Vergabe - Vertrag - Leistungsbeschreibung - S. 101
Quelle: Ausschreibung - Vergabe - Vertrag - Leistungsbeschreibung - S. 101
Wann muss eine Abnahme erfolgen ?
- nach Vereinbarung
- max. 6 Tage nach Beginn der Nutzung
- max. 12 Tage ohne Vereinbarung
- max. 6 Tage nach Beginn der Nutzung
- max. 12 Tage ohne Vereinbarung
Tags: Vertragsrecht
Quelle: Ausschreibung - Vergabe - Vertrag - Leistungsbeschreibung - S. 106
Quelle: Ausschreibung - Vergabe - Vertrag - Leistungsbeschreibung - S. 106
Kartensatzinfo:
Autor: oHLeWa
Oberthema: Bauingenieurwesen
Schule / Uni: FH Aachen
Ort: Aachen
Veröffentlicht: 13.07.2010
Tags: Schlösser